Der Gewässerraum – Fragen und Antworten aus der Praxis
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Selten wurde ein umweltrechtliches Thema so kontrovers aufgenommen und diskutiert wie die Einführung des bundesrechtlichen Gewässerraums. Es zeichnete sich in der Praxis schnell ab, dass die Herausforderungen an die rechtsanwendenden und planerisch tätigen Behörden sowie für die Bauwirtschaft enorm sind. Das Bundesgericht und die kantonalen Verwaltungsgerichte mussten sich deshalb mehrfach mit Fragen zum Gewässerraum auseinandersetzen. Parlamentarische Vorstösse und Standesinitiativen waren Folge der zahlreichen rechtlichen und praktischen Konflikte. Resultate dieser Vorstösse sind vorerst eine bereits in Kraft getretene erste Revision der Gewässerschutzverordnung (GSchV) sowie eine sich in Vorbereitung befindende zweite Revision, welche weitere Präzisierungen zum Gewässerraum vornimmt. Es ist deshalb ein guter Zeitpunkt, eine breite Auslegeordnung im Rahmen der traditionellen VUR-Jahrestagung vom 16. Juni 2016 vorzunehmen, um anhand der geltenden Gesetzgebung und der Rechtsprechung die Erkenntnisse zum Gewässerraum zu diskutieren.
REFERATE:
Norbert Kräuchi, Dr. sc. nat. ETH, Kanton Aargau, Leiter Abteilung Landschaft und Gewässer: Der räumliche Gewässerschutz – untragbare Last für alle oder historischer Geniestreich?
Philipp Arnold, Dienststelle Umwelt und Energie Kt. LU (UWE): Festlegung des Gewässerraums im Baugebiet – ein Werkstattbericht aus der Praxis
Hans Maurer, Dr. iur. et dipl. chem., Rechtsanwalt, Zürich: Gewässerraum im ländlichen Raum: Konflikte und Lösungen
Jeannette Kehrli, Dr. iur., juristische Sekretärin und Stv. Leiterin Rechtsdienst AWEL: Spielräume der Kantone in der Gesetzgebung und der Rechtsanwendung
Christoph Fritzsche, lic. iur./SIA, Feldmeilen: Die Bedeutung des Begriffs „dicht überbaut“
Nicolas Wisard, Dr en droit, avocat, BMG Advocats, Genève: Questions juridiques soulevées par le projet de nouveau port et de plage publique en rade de Genève
Berenice Iten, lic. iur., wissenschaftliche Mitarbeiterin, Rechtsdienst 3, BAFU: Revisionen der Gewässerschutzverordnung –
1. Etappe seit 1.1.2016 in Kraft und 2. Etappe in der Vernehmlassung
Podiumsdiskussion: Fragen können auf info@vur-ade.ch vorgängig eingereicht werden. Diese werden in der Expertenrunde diskutiert und beantwortet.